KulturVerein Brechten e.V.

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– Satzung –

§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr
Der Verein führt den Namen KulturVerein Brechten e. V. (im Folgenden „Verein“ genannt). Der Verein hat seinen Sitz in Dortmund-Brechten und ist im Vereinsregister eingetragen. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Das erste Geschäftsjahr ist ein Rumpfwirtschaftsjahr.

§ 2 Zweck, Ziele und Aufgaben
Zweck des Vereins ist die Förderung von Kunst und Kultur. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch:

Förderung und Entwicklung des Kunst- und Kulturlebens in Dortmund-Brechten und Umgebung.

Organisation, Durchführung und Förderung kultureller Veranstaltungen, ggf. Mithilfeund/oder Beratung solcher Veranstaltungen bei Vereinen mit ähnlichen Zielen. Dies umfasst die Bereiche der Musik, der Literatur und der Kunst und schließt die Gestaltung von Kunstausstellungen und Informationen oder Veranstaltungen über Entwicklungen von der Früh- zur Hochkultur und die daraus resultierende Erweiterung des Kulturbegriffs mit ein.

  • Beschaffung von Finanzmitteln für die Durchführung von Kulturveranstaltungen und die Deckung der laufenden Ausgaben.
  • Verbreitung von Mitteilungen oder Publikationen in öffentlichkeitswirksamer Form.
  • Zweckdienliche Zusammenarbeit mit gleichgearteten Vereinen und Institutionen der umgebenden Stadtteile.

Die Finanzierung der Aktivitäten des Vereins erfolgt insbesondere durch Mitgliedsbeiträge, Spendenaufrufe, Sponsoring und Zuschüsse bzw. Zuwendungen der öffentlichen Hand.

§ 3 Gemeinnützigkeit

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung. Ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb ist ausgeschlossen, soweit er sich nicht an die Grenzen der Vorschriften der Abgabenordnung im Abschnitt „Steuerbegünstigte Zwecke“ hält. Der Verein ist politisch sowie konfessionell neutral. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es dürfen keine Personen durch Ausgaben, die dem Vereinszweck fremd sind, oder durchunverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Mitgliedschaft

Mitglied kann jede voll geschäftsfähige natürliche und juristische Person werden. Juristische Personen entsenden jeweils einen Vertreter mit Sitz und Stimme in die Mitgliederversammlung. Mitglieder, die sich in besonderer Weise um den Verein verdient gemacht haben, können zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Hierfür ist ein förmlicher Beschluss der Mitgliederversammlung erforderlich. Ehrenmitglieder sind von der Beitragszahlung befreit; sie haben jedoch die gleichen Rechte und Pflichten wie sonstige Mitglieder und können insbesondere an sämtlichen Versammlungen und Sitzungen teilnehmen.

§ 5 Rechte und Pflichten der Mitglieder
Die Mitglieder sind berechtigt, an allen angebotenen Veranstaltungen des Vereinsteilzunehmen. Sie haben darüber hinaus das Recht, gegenüber dem Vorstand und der Mitgliederversammlung Anträge zu stellen. In der Mitgliederversammlung kann dasStimmrecht nur persönlich ausgeübt werden. Stimmübertragung ist ausgeschlossen. Die Mitglieder sind verpflichtet, den Verein und den Vereinszweck – auch in der Öffentlichkeit – zu unterstützen.

§ 6 Beginn/Ende der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft muss schriftlich beantragt werden. Über den Aufnahmeantragentscheidet der Vorstand. Die Mitgliedschaft beginnt mit Beginn des Quartals, in dem der Aufnahmeantrag dem Vorstand zugegangen ist. Die Mitgliedschaft endet durch freiwilligen Austritt, Ausschluss oder Tod des Mitglieds. Die freiwillige Beendigung der Mitgliedschaft muss durch schriftliche Kündigung zum Ende des jeweiligen Quartals unter Einhaltung einer einmonatigen Frist gegenüber dem Vorstand erklärt werden. Der Ausschluss eines Mitglieds mit sofortiger Wirkung kann dann ausgesprochen werden, wenn das Mitglied in grobem Maße gegen die Satzung, den Satzungszweck oder die Vereinsinteressen verstößt. Über den Ausschluss eines Mitgliedsentscheidet der Vorstandmit einfacher Stimmenmehrheit. Dem Mitglied ist unter Fristsetzung von zwei Wochen Gelegenheit zu geben, sich vor dem Vorstand zu den erhobenen Vorwürfen zu äußern. Im Falle einer Ausschlussentscheidung durch den Vorstand hat das Mitglied die Möglichkeit, beim Vorstand und Beirat gegen die Entscheidung Widerspruch einzulegen. Vorstand und Beirat entscheiden letztinstanzlich. Bei Beendigung der Mitgliedschaft, gleich aus welchem Grund, erlöschen alle Ansprüche. Eine Rückgewähr von Beiträgen, Spenden, sonstigen Unterstützungsleistungen oderanteiligem Vereinsvermögen ist ausgeschlossen. Der Anspruch des Vereins auf rückständige Beitragsforderungen bleibt davon unberührt.

§ 7 Einnahmen
Die Einnahmen sollen sich insbesondere zusammensetzen aus:

  • Beiträgen der Mitglieder
  • Privat- und Firmenspenden sowie
  • Zuschüssen bzw. Zuwendungen der öffentlichen Hand oder öffentlich rechtlicher Körperschaften

Die Höhe der Mitgliedsbeiträge wird durch die Mitgliederversammlung festgesetzt und in die Beitragsordnung aufgenommen. Festgesetzte Quartalsbeiträge sind auch beim Eintritt während des laufenden Quartals in voller Höhe fällig. Auf Anforderung wird für Mitgliedsbeiträge als auch für Spenden unter Berücksichtigung des geltenden Steuerrechts eine Zuwendungsbestätigung (Spendenquittung) erstellt.

§ 8 Organe des Vereins
Organe des Vereins sind

  • die Mitgliederversammlung
  • der Vorstand

Außerdem kann die Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstandes einen Beirat berufen.

§ 9 Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung ist das oberste Gremium des Vereins. Mindestens einmal jährlich hat eine Mitgliederversammlung stattzufinden. Diese soll im ersten Quartal des Kalenderjahres stattfinden. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung hat stattzufinden, wenn der Vorstand dies im Vereinsinteresse für notwendig hält oder, wenn sie auf schriftlichen Antrag von mindestens einem Viertel der stimmberechtigten Mitglieder, unter Angabe der Gründe, beantragt wird. Mitgliederversammlungen sind unter Einhaltung einer Mindestfrist von zwei Wochenschriftlich und unter gleichzeitiger Bekanntgabe der Tagesordnung durch den Vorstandeinzuberufen. Anträge zur Tagesordnung sind mindestens fünf Tage vor der Mitgliederversammlung schriftlich an den Vorsitzenden des Vorstandes zu stellen. In der Mitgliederversammlung sind nur anwesende Mitglieder stimmberechtigt. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Beschlüsse in der Mitgliederversammlung sind mit einfacher Mehrheit der erschienenen, stimmberechtigten Mitglieder zu fassen. Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Die Mitgliederversammlung hat u. a. folgende Aufgaben:

  • Wahl der Vorstandsmitglieder
  • Wahl von zwei Kassenprüfern
  • Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung
  • Entlastung des Vorstands
  • Beratung und Beschlussfassung über Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung für den Verein
  • Festsetzung der Beiträge


Einberufene Mitgliederversammlungen sind ohne Rücksicht auf die Anzahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig. Änderungen des Vereinszwecks oder der Satzung sowie Beschlüsse über die Auflösung des Vereins bedürfen einer Mehrheit von mehr als dreiviertel der in der Mitgliederversammlung erschienenen Mitglieder. Über den Ablauf einer jeden Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu führen, das vom Vorstandsvorsitzenden und vom Protokollführer zu unterzeichnen und den Mitgliedern innerhalb von 4 Wochen zur Verfügung zu stellen ist.

§ 10: Vorstand

Der Vorstand besteht aus:

  • dem Vorsitzenden
  • dem stellvertretenden Vorsitzenden
  • dem Vorstand Geschäftsführung
  • dem Vorstand Finanzen und Steuern
  • dem Vorstand Öffentlichkeitsarbeit

Vorstand im Sinne von § 26 BGB sind alle vorgenannten Vorstandsmitglieder.
Je zwei Vorstandsmitglieder vertreten den Verein gemeinsam. Die Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist zulässig. Bei dauernder Verhinderung eines Vorstandsmitglieds übernehmen zunächst die verbleibenden Vorstandsmitglieder kommissarisch dessen Aufgaben bis zur nächsten Mitgliederversammlung. Der Vorstand fasst in Vorstandssitzungen Beschlüsse miteinfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Über Vorstandssitzungen sind Protokolle anzufertigen, die möglichst in der nächsten Vorstandssitzung zu genehmigen sind. Sitzungen des Vorstands werden vom Vorsitzenden einberufen und geleitet. Der Vorstand trifft sich mindestens dreimal im Jahr.

§ 11 Beirat
Der Beirat hat beratende Funktion und soll die Arbeit des Vorstands in jeglicher Weiseunterstützen. Er besteht aus höchstens acht Mitgliedern des Vereins. Er soll möglichsteinen Querschnitt der Vereinsmitglieder repräsentieren. Der Beirat ist zu mindestens einer Vorstandssitzung pro Geschäftsjahr einzuladen. Beiratsmitglieder werden für die Dauer von vier Jahren berufen.

§ 12 Kassenprüfer
Die Kassenprüfer haben die Aufgabe, Belege sowie deren ordnungsgemäße Buchung und die Mittelverwendung mindestens einmal im Jahr für das abgelaufene Kalenderjahr zu überprüfen. Die Prüfung erstreckt sich nicht auf die Zweckmäßigkeit der vom Vorstandgenehmigten Ausgaben. Die Kassenprüfer haben in der Mitgliederversammlung über das Ergebnis der Kassenprüfung zu berichten. Die Wahl erfolgt für zwei Jahre. Eineunmittelbar anschließende Wiederwahl ist nichtmöglich.

§ 13 Auflösung des Vereins und Satzungsänderungen
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vereinsvermögen anteilmäßig an die Kindergärten, die zum gegebenen Zeitpunkt in Dortmund-Brechten existieren, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke im Sinne des § 3 dieser Satzung zu verwenden haben. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamts ausgeführt werden. Änderungen oder Ergänzungen der Satzung, die von der zuständigen Registerbehörde oder vom Finanzamt vorgeschrieben werden, werden vom Vorstand umgesetzt und bedürfen keiner Beschlussfassung durch die Mitgliederversammlung. Sie sind den Mitgliedern spätestens mit der nächsten Einladung zur Mitgliederversammlung mitzuteilen.

§ 14 Gerichtsstand/Erfüllungsort/Inkrafttreten
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Dortmund. Vorstehender Satzungsinhalt wurde in der Jahreshauptversammlung am 27. Januar 2017 beschlossen und tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.

Dortmund, den 27. Januar 2017


 

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